23.755 Menschen in Sachsen haben eine Sehbehinderung oder sind blind. Davon erhalten 12.657 Menschen Leistungen des Landesblindengeldes, einen Nachteilsausgleich für Menschen mit Sinneseinschränkungen. Zum Welttag des Sehens am 12. Oktober 2023 erklärt Sarah Buddeberg, inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
„Menschen mit Seheinschränkungen begegnen einer Welt voller Barrieren und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wird ihnen …
weiterlesen "Zum Tag des Sehens: Barrieren für Menschen mit Seheinschränkungen abbauen, finanziellen Ausgleich erhöhen!"
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In der heutigen Plenarsitzung wurde das von der Staatsregierung vorgelegte Gleichstellungsgesetz beschlossen (Drucksache 7/13243). Dazu sagt Sarah Buddeberg, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion:
„Seit vielen Jahren machen wir Druck dafür, dass die Staatsregierung ihrer Ankündigung nachkommt, ein modernes Gleichstellungsgesetz vorzulegen. Das Frauenförderungsgesetz von 1994 muss grundlegend aktualisiert werden. Jedoch führt …
weiterlesen "Gleichstellungsgesetz bleibt hinter den Erwartungen zurück – mit der CDU ist es offenbar unmöglich, Geschlechtergerechtigkeit zu befördern"
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Das von der Staatsregierung geplante Gleichstellungsgesetz (Drucksache 7/13243) steht heute auf der Tagesordnung des Rechts- sowie der Finanzausschusses. Dazu sagt Sarah Buddeberg, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion:
„Die CDU hatte auch in der letzten Wahlperiode dafür gesorgt, dass das Frauenförderungsgesetz von 1994 in Kraft blieb. Es ist höchste Zeit, dass Sachsen ein zeitgemäßes Gleichstellungsgesetz bekommt – jetzt sollen immerhin erste Schritte dorthin …
weiterlesen "Sachsen braucht ein modernes Gleichstellungsgesetz – der Regierungsentwurf ist aber lückenhaft"
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Artemys Reuter
Der Sozialausschuss des Landtages hörte heute Sachverständige zum Vorschlag der Linksfraktion für ein „Gesetz zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Schwangeren“ (Drucksache 7/13495). Dessen Ziel ist es, landesweit ein bedarfsgerechtes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen zu sichern, die über Schwangerschaftsabbrüche beraten und diese vornehmen.
Die Rechtsexpertin Valentina Chiofalo vom Juristinnenbund befürwortete den Entwurf und betonte in der…
weiterlesen "Linksfraktion will Selbstbestimmung in der Familienplanung stärken – Sachverständige bestätigen Handlungsbedarf"
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14 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention beurteilt der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen erneut die Umsetzung in Deutschland - das sogenannte Staatenberichtsverfahren. In den ersten Verfahren wurden gravierende Mängel festgestellt. Am 29. und 30. August kam es in Genf erneut zum Austausch zwischen dem Ausschuss und der Bundesregierung („Constructive Dialogue“).
Dazu erklärt Sarah Buddeberg, inklusionspolitische Sprecherin:
„Deutschland …
weiterlesen "Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: Inklusion ist Menschenrecht!"
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Im März 2022 hatte die Linksfraktion einen Runden Tisch zur Lage von Alleinerziehenden ins Leben gerufen. Betroffene, Verbände und Politik haben in mehreren Treffen Lösungen entwickelt und im November 2022 einen Forderungskatalog verabschiedet. Heute haben Brunhild Fischer (Vorsitzende des Alleinerziehendenverbandes SHiA e.V), Susanne Köhler (Vorsitzende des Landesfrauenrates Sachsen e.V.), Andrea Pankau (Landesfrauenrat Sachsen e.V.), Grit Jandura (Frauenförderwerk Dresden …
weiterlesen "Runder Tisch Alleinerziehende übergab seine Forderungen an Wirtschaftsminister Martin Dulig – Endlich handeln!"
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Weltweit geht im Juni die LSBTIQ*-Bewegung mit Paraden und Protesten auf die Straßen. Dabei geht es nicht nur um Sichtbarkeit und die rechtliche Anerkennung für vielfältige Lebensweisen. Ein weiterer Punkt ist die Frage nach der Sicherheit und dem Umgang der Gesellschaft mit Hass und Gewalt. In Dresden gibt es neben dem CSD zu Beginn des Monats auch die linke Queer Pride. Diese wird am morgigen 24. Juni unter dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Selbstbestimmung!“ für ein sicheres …
weiterlesen "2022 doppelt so viele queerfeindliche Angriffe wie 2021 – sicheres Leben für alle gewährleisten!"
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Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Europa und Gleichstellung hörte heute Sachverständige zum Gleichstellungsgesetz der Staatsregierung (Drucksache 7/13243). Dazu sagt Sarah Buddeberg, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion:
„Ich bin froh, dass endlich ein Gesetzentwurf vorliegt. Dem öffentlichen Dienst kann er einige Verbesserungen bringen, insbesondere zur Frauenförderung, Geschlechtergerechtigkeit bei Stellenbesetzungen und zu Aufstiegschancen. Löblich ist auch…
weiterlesen "CDU muss Widerstand gegen ein zeitgemäßes Gleichstellungsgesetz aufgeben – Lohnlücke schließen!"
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Artemys Reuter
Mit einem Gesetzentwurf will die Linksfraktion das Selbstbestimmungsrecht von ungewollt Schwangeren stärken (Drucksache 7/13495). So soll landesweit ein bedarfsgerechtes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen gesichert werden, die über Schwangerschaftsabbrüche beraten und dieselben vornehmen. Dazu erklärt Sarah Buddeberg, Sprecherin für Gleichstellungs-, Inklusions- und Queerpolitik:
„Bundesweit werden Schwangerschaftsabbrüche kriminalisiert. Das schlägt …
weiterlesen "Linksfraktion will das Selbstbestimmungsrecht ungewollt Schwangerer stärken – Gesetzentwurf soll Angebot absichern"
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Tag gegen Queerfeindlichkeit — Diskriminierung beenden, selbstbestimmte Familienplanung ermöglichen!
Vor knapp einem Jahr erschien die Studie zu Lebenslagen von lsbtiq* Personen in Sachsen. Ein besonders drastisches Ergebnis der Befragung lautet, dass die Befragten im Bereich der Familiengründung die mit Abstand geringsten Chancen sehen, mit anderen gleichgestellt zu sein.
Um diese Diskriminierung zu beenden, hat DIE LINKE einen Antrag (Drs. 7/8407) eingebracht, der den Anspruch auf finanzielle Unterstützung bei der Kinderwunschbehandlung auf gleichgeschlechtliche Paare sowie …
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